Corona-Pandemie

CORONA-PANDEMIE

der Landesverband Wien/NÖ/Bgld. der Berufsvereinigung der bildenden Künstler Österreichs,  ist als Standes- und Interessensvertretung in diesen schwierigen Zeiten im Rahmen  seiner Möglichkeiten für die Mitglieder da.

Die Maßnahmen zur Bekämpfung der Ausbreitung des Corona-Virus treffen alle in Österreich lebenden Menschen, aber zu jenen, welche gleich nach den ersten Schließungen besonders schnell betroffen wurden, zählen Künstler*innen und Kulturschaffende.

Informationen zu  bislang bekannter Unterstützungsmöglichkeiten
sind tieferstehend aufgelistet:

Außerdem finden Sie auf der Homepage des Bundesministeriums für Kunst, Kultur, öffentlicher Dienst und Sport  in einem eigens zusammengestellten, laufend aktuallisierten FAQ-Katalog wichtige Informationen: https://www.bmkoes.gv.at/Themen/Corona/Corona-Kunst-und-Kultur.html

Das Bundesministerium
für Kunst, Kultur, öffentlicher Dienst und Sport

hat eine eigene Kunst und Kulturhotline
Telefonnummer 01 53115 DW 202 555
eingerichtet.
Montag bis Freitag  zwischen 9:00  und 15:00 Uhr 

Telefonnummer

der Berufsvereinigung der bildenden Künstler Österreichs
+43 18135269


Mitteilung vom 29.10.2020

Verlängerung Härtefall-Fonds bis März 2021

Eine Unterstützung aus dem Härtefall-Fonds kann nun für bis zu 12 Monate aus dem Zeitraum Mitte März 2020 bis Mitte März 2021 beantragt werden. Die Anträge dafür sind monatlich jeweils im Nachhinein einzubringen.

Der Antrag kann auf der Webseite der WKO eingebracht werden. Richtlinien und Bedingungen können auf der Webseite der WKO eingesehen werden.

Bezugsberechtigt sind neben anderen auch Künstler*innen, die steuerliche Einkünfte aus selbstständiger Arbeit aus ihrer künstlerischen Tätigkeit erzielen und wegen der Corona-Pandemie vor wirtschaftlichen Problemen stehen.

Eingereichte oder bereits ausbezahlte Künstlerstipendien sind kein Ausschließungsgrund für die Teilnahme am Härtefallfonds, werden aber bei der Berechnung des Auszahlungsbetrages berücksichtigt.

Eine Mitgliedschaft bei der WKO ist nicht Bedingung

Der Fonds ist neben bereits Obengenannten auch für Neue Selbstständige und vollversicherte Freie Dienstnehmer zugänglich.

Immer wieder erreichen uns Anfragen bzgl. Zuschüsse aus dem Härtefallfonds,
z.B. ob ein diesbezüglicher Antrag einmal oder jeden Monat gestellt werden muss?

Für Zuschüsse aus dem Härtefallfonds muss jeweils für jeden Betrachtungszeitraum im Nachhinein ein Antrag gestellt werden, da die Förderhöhe unterschiedlich sein kann. Anträge für folgende Betrachtungszeiträume sind möglich:

  • Betrachtungszeitraum 1: 16. März 2020 – 15. April 2020
  • Betrachtungszeitraum 2: 16. April 2020 – 15. Mai 2020
  • Betrachtungszeitraum 3: 16. Mai 2020 – 15. Juni 2020
  • Betrachtungszeitraum 4: 16. Juni 2020 – 15. Juli 2020
  • Betrachtungszeitraum 5: 16. Juli 2020 – 15. August 2020
  • Betrachtungszeitraum 6: 16. August 2020 – 15. September 2020
  • Betrachtungszeitraum 7: 16. September 2020 – 15. Oktober 2020
  • Betrachtungszeitraum 8: 16. Oktober 2020 – 15. November 2020
  • Betrachtungszeitraum 9: 16. November 2020 – 15. Dezember 2020
  • Betrachtungszeitraum 10: 16. Dezember 2020 – 15. Jänner 2021
  • Betrachtungszeitraum 11: 16. Jänner 2021 – 15. Februar 2021
  • Betrachtungszeitraum 12: 16. Februar 2021 – 15. März 2021

Folgende Werte müssen (laut Auskunft der WKO) im Online-Formular angeben werden:

  • Erträge/Betriebseinnahmen (Waren-/Leistungserlöse) des Betrachtungszeitraums Vereinfacht ausgedrückt der „Umsatz“ – das sind die Werte, die in den Kennzahlen 9040 und 9050 der Beilage E1a der Einkommensteuererklärung einzutragen sind. Die Werte sind ohne Umsatzsteuer anzugeben.
  • Positives Nettoeinkommen aus Nebeneinkünften (zum Beispiel Einkünfte aus Vermietung/Verpachtung oder unselbständiger Arbeit).
  • Im jeweiligen Betrachtungszeitraum erhaltene Leistungen aus privaten bzw. beruflichen Versicherungen zur Abdeckung von COVID-19 Auswirkungen und/oder künftige der Höhe nach abschätzbare Versicherungsleistungen.
  • Inländische Kontoverbindung, die auf Ihren Namen lautet. Firmenkonten können akzeptiert werden, wenn im Wortlaut der Antragsteller vorkommt.

Zur Antragstellung sollen folgende Unterlagen bereitgehalten werden:

  • Steuernummer.
  • Sozialversicherungsnummer
  • gültiger Personalausweis, Reisepass oder Führerschein zur Identifikation
    Nachdem dem Abschicken des Antrags, werden Sie ein Mail bekommen, in dem Sie um diesen Identifikationsnachweis gebeten werden.

Sobald die Prüfung eines Antrags abgeschlossen ist, erhält man per E-Mail eine Verständigung.

Quelle: https://www.wko.at/service/haertefall-fonds-phase-2.html?faq=wkomfaqcontent87


Mitteilung vom 28.10.2020

Veranstaltungen (inkl. COVID-19-Präventionskonzept )
„Covid-19-Maßnahmenverordnung“ ab 25.10.2020
Quelle: Webseite des Bundesministeriums für Kunst, Kultur, öffentlicher Dienst und Sport

https://www.bmkoes.gv.at/Themen/Corona/Ma%C3%9Fnahmen-f%C3%BCr-Veranstaltungen.html

Laut der Verordnung ist:

  • ein Mund-Nasen-Schutz bei allen Veranstaltungen zu tragen. Als Mund-Nasen-Schutz wird nur mehr eine eng anliegende Barriere (Maske) akzeptiert.
  • Veranstaltungen in geschlossenen Räumen ohne zugewiesene und gekennzeichnete Plätze sind bis maximal 6 Personen zulässig (Personen, die für die Durchführung erforderlich sind, sind nicht einzurechnen), im Freien sind bis zu 12 Personen zulässig. Es herrscht wie gesagt generell Maskenpflicht.
  • Für Veranstaltungen in geschlossenen Räumen mit über 6 Personen und Veranstaltungen im Freien mit über 12 Personen ist ein COVID-19-Präventionskonzept auszuarbeiten und umzusetzen
    (siehe dazu weiter unten).
  • Bei Veranstaltungen in geschlossenen Räumen mit über 50 Personen und bei Veranstaltungen im Freien mit über 100 Personen ist ein COVID-19-Beauftragter zu bestellen.
  • Diese Veranstaltungen sind ab dem 1. November 2020 zudem der für den Veranstaltungsort zuständigen Bezirksverwaltungsbehörde (Gesundheitsbehörde) unter Beifügung des Präventionskonzepts anzuzeigen.
  • Veranstaltungen mit ausschließlich zugewiesenen und gekennzeichneten Sitzplätzen sind in geschlossenen Räumen („Indoor“) mit bis zu 1000 Personen und im Freiluftbereich („Outdoor“) mit bis zu 1500 Personen zulässig.
  • Veranstaltungen ab 250 Personen benötigen eine Bewilligung der zuständigen Bezirksverwaltungsbehörde (Gesundheitsbehörde)

COVID-19-Präventionskonzept

Dieses Konzept umfasst einerseits Vorgaben zur Schulung der Mitarbeiter und andererseits Maßnahmen zur Minimierung des Infektionsrisikos, wie insbesondere:

  • Regelungen zur Steuerung der Besucherströme
  • Spezifische Hygienevorgaben
  • Regelungen zum Verhalten bei Auftreten einer SARS-CoV-2-Infektion
  • Regelungen betreffend die Nutzung sanitärer Einrichtungen
  • Regelungen betreffend die Verabreichung von Speisen und Getränken.

Das COVID-19-Präventionskonzept kann auch ein datenschutzkonformes System zur Nachvollziehbarkeit von Kontakten wie beispielsweise ein System zur Erfassung von Anwesenheiten auf freiwilliger Basis beinhalten.

Das österreichische Rote Kreuz hat dazu eine Mustervorlage für ein COVID 19 Präventionskonzept ausgearbeitet.

Siehe: https://www.roteskreuz.at/fileadmin/user_upload/LV/Wien/Hauptnavigation/Katastrophenhilfe/CCESM/OerRK_Praeventionskonzept_fuer_Veranstaltungen_Covid-19_20200715.pdf

Schutzmaßnahmen bei Betreten von Veranstaltungsorten

Beim Betreten von Veranstaltungsorten in geschlossenen Räumen ist eine den Mund- und Nasenbereich abdeckende mechanische Schutzvorrichtung zu tragen.

Pause während der Veranstaltungen

Pausen sind während der Veranstaltungen erlaubt – die Sicherheitsmaßnahmen (Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes) zur Minimierung des Ansteckungsrisikos sind einzuhalten.

Verabreichen von Speisen und Getränken

Speisen und Getränke dürfen bei Veranstaltungen nur sehr eingeschränkt verabreicht werden:

  • Wasser darf immer verabreicht werden

Speisen und Getränke dürfen sonst nur verabreicht werden:

  • Bei Veranstaltungen, die über 3 Stunden dauern
  • Wenn die Verabreichung von Speisen und Getränken typischerweise kennzeichnender Teil der Veranstaltung ist (z.B. Bühnenwirtshaus)

Quelle:
Webseite des Bundesministeriums für Kunst, Kultur
öffentlicher Dienst und Sport


Mitteilung vom 22.10.2020

Die Teilnehmeranzahl bei Veranstaltungen wurde nochmals deutlich verringert mit:

  • sechs Personen bei Veranstaltungen ohne zugewiesene und gekennzeichnete Sitzplätze in geschlossenen Räumen plus höchstens sechs minderjährige Kinder bis 18 Jahre, gegenüber diesen anwesende Personen Aufsichtspflichten wahrnehmen.
  • 12 Personen bei Veranstaltungen ohne zugewiesene und gekennzeichnete Sitzplätze im Freien plus höchstens sechs minderjährige Kinder bis 18 Jahre, gegenüber denen Aufsichtspflichten bestehen.
  • 1.000 Personen bei Veranstaltungen mit zugewiesenen und gekennzeichneten Sitzplätzen in geschlossenen Räumen.
  • 1.500 Personen bei Veranstaltungen mit zugewiesenen und gekennzeichneten Sitzplätzen im Freien.
  • Mund-Nasen-Schutz: Mundschutzmasken müssen künftig auch bei Veranstaltungen mit zugewiesenen Sitzplätzen drinnen und draußen getragen werden.
  • Grundsätzlich sind mehrere Veranstaltungen ohne zugewiesene und gekennzeichnete Sitzplätze an einem Veranstaltungsort möglich, wenn die Höchstzahlen von sechs (indoor) bzw. 12 TeilnehmerInnen (outdoor) eingehalten werden und etwa eine klare räumliche Trennung oder zeitliche Staffelung erfolgt, durch die eine Durchmischung der aufeinanderfolgenden Gruppen ausgeschlossen ist.
  • Veranstaltungen mit mehr als sechs (indoor) bzw. zwölf Personen (outdoor) dürfen nur mit zugewiesenen Sitzplätzen stattfinden, und müssen bei der Gesundheitsbehörde angezeigt werden. Veranstalter müssen ein Präventionskonzept ausarbeiten und umsetzen.
  • Das Essen und Trinken bei Veranstaltungen mit zugewiesenen Sitzplätzen wird eingeschränkt. Im Rahmen der Veranstaltungen gilt ein Verbot der Ausgabe von Speisen und Getränken (mit Ausnahme von Wasser); es gibt jedoch  zwei Ausnahmen:

    – Bei Veranstaltungen, die länger als drei Stunden dauern, gelten die  normalen Gastronomieregeln.

    – Wenn es sich um Veranstaltungen handelt, bei denen typischerweise Speisen und Getränke verabreicht werden, dürfen Speisen und Getränke am Sitzplatz verabreicht werden – insofern gibt es hier eine Servierpflicht.

 Die Corona-Maßnahmen treten Sonntagnacht, 0 Uhr (25. Oktober), in Kraft treten.


Mitteilung vom 19.10.2020

die Bundesregierung hat heute Vormittag neue Verschärfungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie, beginnend ab 23.10.2020 für Veranstaltungen und private Zusammenkünfte verkündet wie folgt:

  • Zusammenkünfte ohne zugewiesene Sitzplätze werden indoor auf sechs Personen und outdoor auf zwölf Personen beschränkt. 
  • Alle Veranstaltungen mit mehr als die oben angeführten Personen sind nur noch mit zugewiesenen Sitzplätzen und Anzeigepflicht bei der Gesundheitsbehörde erlaubt.
    Bei Veranstaltungen in geschlossenen Räumen ist auch bei zugewiesenem Sitzplatz ein Mund-Nasen-Schutz zu tragen, wenn trotz Freihalten der seitlich 1-Meterabstand nicht eingehalten werden kann.
  • Theatervorstellungen, Konzerte, Sportveranstaltungen und ähnliches dürfen bei fix zugewiesenen Sitzplätzen und behördlicher Genehmigung weiterhin künftig mit einer Höchstzahl von 1.000 Menschen indoor und 1.500 Menschen outdoor stattfinden.
  • Ein professionelles Konzept ist weiterhin ab 250 Personen verbindlich. Der Mund-Nasen-Schutz ist während der ganzen Veranstaltung zu tragen. 

Quelle: https://www.bmkoes.gv.at/Themen/Corona.html


 

Mitteilung vom 07.10.2020

Am 7.10.2020 hat die Bundesregierung die Erhöhung der Überbrückungsfinanzierung für selbständige (SVS versicherte) Künstler*innen von € 6.000 auf € 10.000 Euro pro Person beschlossen.

Eine Antragstellung für die erhöhte Überbrückungshilfe ist bei der SVS ab sofort möglich (mehr Informationen auch unter www.bmkoes.gv.at oder https://www.bmkoes.gv.at/Kunst-und-Kultur/Neuigkeiten/K%C3%BCnstlerInnen-Fonds0.html).

Voraussetzungen dafür, dass man einen Zuschuss bekommt sind:

  • Man muss den Hauptwohnsitz in Österreich haben,
  • bei der SVS pflicht- oder freiwillig versichert sind,
  • sich in einer Notlage befinden, bei welcher die laufenden Kosten nicht bezahlt werden können und
  • man muss Kunst und Kultur schaffen, ausüben, vermitteln oder lehren (nachträgliche Meldungen bei der SVS sind möglich!)

Ebenfalls erhöht wurde die Dotierung des COVID-19-Fonds. Informationen über die Vergabe der Beihilfen sind hier zu finden https://www.ksvf.at/corona-richtlinien.html

Auch der Härtefallfonds der WKO soll bis März 2021 und der NPO-Fonds für Vereine soll bis 31. Dezember 2020 verlängert werden. Nähere Informationen dazu sind jedoch noch nicht verlautbart.


Mitteilung vom 20.9.2020

Ab 21. September 2020 ist für Veranstaltungen ohne zugewiesene und gekennzeichnete Sitzplätze (etwa Stehveranstaltungen)in geschlossenen Räumeneine maximale Höchstzahl von 10 Personen geplant,(Ausgenommen von dieser Personenbeschränkung sind Begräbnisse.), dasselbe im Freien – maximale Personen-Höchstzahl von 100.

Für professionelle Veranstaltungen mit zugewiesenen und gekennzeichneten Sitzplätzen gilt in geschlossenen Räumen die maximale Personen-Höchstzahl von 1500; dasselbe im Freienmaximale Personen-Höchstzahl von 3000.

Dabei ist der 1-Meter-Mindestabstand einzuhalten (Personen, die im gemeinsamen Haushalt leben, sind davon ausgenommen) und in geschlossenen Räumen ist auch ein Mund-Nasen-Schutz zu tragen.

Für alle Veranstaltungen gilt: Die für die Durchführung der Veranstaltung notwendigen Personen sind von der maximal zulässigen Personenanzahl ausgenommen (z.B.: Darstellerinnen und Darsteller, Orchester).

Die Veranstaltungsbegrenzungen gelten auch für soziale Aktivitäten in geschlossenen Räumen in Gruppen.

Generelle Sperrstunde
Ab 21. September 2020 ist eine generelle Sperrstunde um 1.00 Uhr geplant. Diese gilt auch für „geschlossene Veranstaltungen“. Außerdem kann es lokale Zusatzregelungen geben. Für genauere Informationen muss man sich im jeweilige Bundesland informieren.

Ein Covid-19 Präventionskonzept ist verpflichtend :
– ab 50 Personen bei Indoor-Veranstaltungen
– ab 100 Personen bei Outdoor-Veranstaltungen
Ab 250 Personen muss das Konzept zudem behördlich bewilligt werden.

Quelle: https://www.sozialministerium.at/Informationen-zum-Coronavirus/Coronavirus—Aktuelle-Ma%C3%9Fnahmen.html

 


Mitteilung vom 15.9.2020

Gestern Abend, 14.9.2020, wurde die Corona-Ampel für Wien sowie Innsbruck-Stadt, Kufstein, Dornbirn, Bludenz, Mödling und Neunkirchen auf Orange geschaltet.

Laut Medienberichten sagen die Farben der Corona-Ampel nichts zu den beispeilsweise für Kunst- und Kulturveranstaltungen zu treffenden Maßnahmen in Österreich aus, da die Bundesregierung hierfür Maßnahmen trifft (letzter Stand siehe Mitteilung vom 14.9.2020).
Die Ampel-Kommission spricht lediglich Empfehlungen aus.


Mitteilung vom 14.9.2020

Für Veranstaltungen im Kunst- und Kulturbereich sind ab 14.9.2020, durch eine neue Verordnung des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz wesentliche Änderungen, beispielsweise bei Vernissagen, aber auch bei sonstigen Veranstaltungen, zu befolgen:

  • Veranstaltungen ohne zugewiesene und gekennzeichnete Sitzplätze mit mehr als 50 Personen in geschlossenen Räumen und mit mehr als 100 Personen im Freiluftbereich sind untersagt. Personen, die zur Durchführung der Veranstaltung erforderlich sind, sind in diese Höchstzahlen nicht einzurechnen. (§ 10 Abs. 2 bis 4)
  • Das Tragen des Mund-Nasen-Schutzes ist bei allen Formen des Kontakts mit Besucher*innen und Kund*innen in Innenräumen verpflichtend, sofern keine sonstige geeignete Schutzvorrichtung zur räumlichen Trennung vorhanden ist. (2 Abs. 1a)
  • Weiters dürfen Speisen und Getränke in Innenräumen nur mehr im Sitzen an Tischen / „Verabreichungsplätzen“ konsumiert (§ 6)

Achtung: Diese Verschärfungen gelten für die alle Ampelfarben.


Mitteilung vom 7.9.2020

Neue Regelungen für Kulturveranstaltungen
durch die von der Regierung eingeführte „Corona-Ampel“

Die Corona-Ampel zeigt – abhängig von der epidemischen Lage in einem Bezirk, einem Bundesland oder im gesamten Bundesgebiet – das jeweilige Infektionsrisiko auf und bedingt darauf abgestimmt vorbeugende Maßnahmen, um eine Ansteckung mit dem Covid-19-Virus möglichst gering zu halten.

Für Veranstaltungen gelten die neuen Bedingungen bei einer Farbänderung der Ampel ab 1. Oktober 2020, d.h. bis Ende Sept. 2020 gelten die aktuell schon bekanntgegebenen Regeln der Covid 19-Lockerungsmaßnahmen unabhängig davon, welche Farbe die Ampel gerade hat.

Eines steht jetzt schon fest – die Planungsunsicherheit steigt wieder. 

Regeln ab 1. Oktober 2020 für Kulturveranstaltungen:

Ampel auf Grün
Sperrstunde = 1 Uhr

  • ohne zugewiesene Sitzplätze sind 200 Besucher*innen zugelassen
  • mit zugewiesenen Sitzplätzen sind in Innenräumen 5.000Besucher*innen zugelassen

Achtung: ab 500 Personen – Bewilligungspflicht eines Präventionskonzepts

  • mit zugewiesenen Sitzplätzen im Freien sind 10.000 Besucher*innen zugelassen

Achtung: ab 750 Personen – Bewilligungspflicht eines Präventionskonzepts

  • Eine Mund-Nasen-Schutzbedeckung muss in Innenräumen, außer auf zugewiesenen Sitzplätzen getragen werden.

Ampel auf Gelb
Sperrstunde = 1 Uhr

  • ohne zugewiesene Sitzplätze sind 100 Besucher*innen zugelassen
  • mit zugewiesenen Sitzplätzen in Innenräumen sind 2.500 Besucher*innen zugelassen Achtung: ab 500 Personen – Bewilligungspflicht eines Präventionskonzepts
  • mit zugewiesenen Sitzplätzen im Freien sind 5.000 Besucher*innen zugelassen Achtung: ab 750 Personen – Bewilligungspflicht eines Präventionskonzepts
  • Eine Mund-Nasen-Schutzbedeckung müssen alle Besucher*innen und das Personal auch bei Aufenthalt auf zugewiesenen Sitzplätzen verpflichtend sowie Personal tragen.

Ampel auf Orange
Sperrstunde = 0 Uhr

  • ohne zugewiesene Sitzplätze in Innenräumen sind 25 Besucher*innen zugelassen
  • ohne zugewiesene Sitzplätze im Freien sind 50 Besucher*innen zugelassen
  • mit zugewiesenen Sitzplätzen in Innenräumen sind 250 Besucher*innen zugelassen
  • mit zugewiesenen Sitzplätzen im Freien sind 500 Besucher*innen zugelassen
  • Eine Mund-Nasen-Schutzbedeckung ist in Innenräumen für alle Besucher*innen, auch bei Aufenthalt auf zugewiesenen Sitzplätzen, verpflichtend genauso wie für das Personal, welches mit Besucher*innen Kontakt hat.

Ampel auf Rot
Sperrstunde = 23 Uhr

Steht die Ampel auf Rot sind keine Veranstaltungen (weder in Innenräumen noch im Freien) erlaubt.

Quelle: https://www.sozialministerium.at/Informationen-zum-Coronavirus/Coronavirus—Haeufig-gestellte-Fragen/FAQ–Corona-Ampel.html

 


Mitteilung vom 21.8.2020

Die Zeiten sind für Künstler*innen, aber auch für viele andere Menschen, ausgesprochen schwierig und mühsam, was auch Auswirkungen auf die Konjunktur in Österreich hat. Mit einem „Konjunkturbelebungspaket“ hat der Gesetzgeber zur Belebung der Konjunktur eine Reihe von steuerlichen Maßnahmen geplant bzw. teilweise auch schon umgesetzt.

 

Folgenden Steueränderungen
(Quelle: TPA Steuerberatung GmbH, Wien, www.parlament.gv.at + WKO)

Einkommensteuersenkung

Die Reduktion des Eingangssteuersatzes in der Einkommensteuer von 25 % auf 20 % gilt bereits rückwirkend ab 01.01.2020. Der Höchststeuersatz von 55 % für Spitzenverdiener wird bis 2025 verlängert.

Degressive Abschreibung von 30 %

Die steuerliche Abschreibung kann für Wirtschaftsgüter, die ab 01.07.2020 angeschafft oder hergestellt werden, nach einem unveränderlichen Prozentsatz von höchstens 30 % erfolgen. Der Prozentsatz ist auf den jeweiligen Buchwert bzw. Restbuchwert anzuwenden („degressive Abschreibung“). Bei Inbetriebnahme in der 2. Jahreshälfte steht nur die Halbjahres-AfA von bis zu 15 % zu.

Ausgenommen von der degressiven Abschreibung sind u.a. folgende Wirtschaftsgüter:

  • Gebäude und andere Wirtschaftsgüter, die Sonder-Abschreibungsregeln unterliegen.
  • Kraftfahrzeuge mit einem CO2-Emissionswert von mehr als 0 Gramm pro Kilometer
  • Gebrauchte oder unkörperliche Wirtschaftsgüter (z. B Patente, mit Ausnahmen)
  • Anlagen zur Förderung, Transport, Speicherung oder Nutzung fossiler Energieträger.

Es besteht die einmalige Möglichkeit, von der degressiven zur linearen Abschreibung zu wechseln, dies wird z.B. dann gemacht werden, wenn nach einigen Jahren die lineare AfA höher als die degressive ist.

Umsatzsteuersenkung 2020

Bereits in Kraft ist die Änderung des Umsatzsteuergesetzes zur Senkung des Umsatzsteuersatzes auf 5 % in den Bereichen Gastronomie, Hotellerie, Kunst und Kultur sowie im publizistischen Bereich auf Umsätze ab 01.07.2020, befristet bis 31.12.2020.

Kunst-, Kultur- und Publikationsbereich

Im Kunst-, Kultur- und Publikationsbereich findet der verringerte Umsatzsteuersatz von 5 % insbesondere Anwendung auf folgende Leistungen und Waren:

  • Umsätze aus der Tätigkeit als Künstler;
  • Umsätze der Theater, Musik- und Gesangsaufführungen, Museen,
    botanischer oder zoologischer Gärten sowie von Naturparks;
  • Filmvorführungen;
  • Lieferung, innergemeinschaftliche Erwerb und Einfuhr von Kunstgegenständen, wie Gemälde, Zeichnungen, Originalstiche, Originalerzeugnisse der Bildhauerkunst, von vom Künstler aufgenommenen Fotografien etc.;
  • Zirkusvorführungen sowie die Leistungen aus der Tätigkeit als Schausteller;
  • Der 5%ige Steuersatz gilt auch für Gemeinnützige.

Investitionsprämie

Durch Investitionsprämien in Form von Zuschüssen sollen neue Investitionsanreize für Unternehmer aller Größen (auch EPU) und Branchen mit Sitz oder Betriebstätte in Österreich geschaffen werden. Die Prämie beträgt allgemein 7 %, jedoch 14 % bei der Neuinvestition in den Bereichen Klimaschutz, Digitalisierung und Gesundheit/Life-Science.

Die Förderung ist insbesondere an folgende Voraussetzungen geknüpft:

  • Es handelt sich um aktivierungspflichtige Neuinvestitionen in das (materielle oder immaterielle) abnutzbare Anlagevermögen;
  • Das Vermögen befindet sich an Standorten in Österreich;
  • Die Investitionen (bzw. erste Maßnahmen) erfolgen zwischen 01.08.2020 und 28.02.2021;
  • Die Beantragung der Förderung erfolgt zwischen 01.09.2020 und 28.02.2021.

Die Basisprämie beträgt wie schon erwähnt 7% der Anschaffungskosten. Besonders begünstigt mit 14% sind Investitionen in folgenden Bereichen:

  • Ökologisierung: thermische Gebäudesanierung, Photovoltaikanlagen, Wärmepumpen oder Förderung der Kreislaufwirtschaft
  • Digitalisierung: digitale Infrastruktur und Technologien wie künstliche Intelligenz, CloudComputing, 3D-Druck, Blockchain und Big Data
  • Life Science und Gesundheit: Herstellung von Produkten, die in Pandemien von strategischer Bedeutung sind.

Nicht gefördert werden Fahrzeuge mit konventionellem Antrieb und Anlagen, die fossile Energieträger nutzen, Grundstücke, Gebäudeerwerb außer vom Bauträger, Bau und Ausbau von Wohngebäuden, wenn diese zum Verkauf oder Vermietung an Private gedacht sind, Finanzanlagen, Unternehmensübernahmen, aktivierte Eigenleistungen.


Mitteilung 06.07.2020

Überbrückungsfinanzierungsfonds

ab 3.7.2020 können Künstler*innen, die bei der Sozialversicherung der Selbständigen (SVS) gemeldet sind, eine pauschale Unterstützung in Höhe von 6.000 Euro beantragen.
Die Richtlinie zum Überbrückungsfinanzierungsfonds finden Sie:
https://www.bmkoes.gv.at/Kunst-und-Kultur/Neuigkeiten/K%C3%BCnstlerInnen-Fonds.html

Informationen dazu finden Sie unter:
https://www.svs.at/cdscontent/?contentid=10007.859358&portal=svsportal

Alternativ kann weiterhin eine Unterstützung aus dem Härtefallfonds (HFF) beantragt werden. Bereits erhaltene Förderungen aus dem HFF werden bei der Überbrückungsfinanzierung abgezogen.
Dagegen spielen Arbeitsstipendien, Erstunterstützung aus dem COVID-19 Fonds beim KSVF sowie Unterstützung von Verwertungsgesellschaften keine Rolle.

Für eine Beihilfe aus dem Überbrückungsfonds sind weder schriftliche Vereinbarungen als Nachweis noch eine Argumentation zu Einnahmenausfällen notwendig.
Im Antragsformular muss angekreuzt werden, dass eine wirtschaftliche Notlage durch Covid-19 gegeben ist und die laufenden Lebenshaltungs- und Betriebskosten nicht mehr gedeckt werden können. Mit dem Unterzeichnen des Antrags wird eine eidesstattliche Erklärung abgegeben, dass sämtliche Angaben nach bestem Wissen und Gewissen richtig und vollständig sind.

 


Phase 2 des COVID-19 Fonds des Künstlersozialversicherungsfonds (KSVF) ab 10.7.2020
Diese richtet sich an all jene Künstler*innen, die weder beim Härtefallfonds noch bei der Überbrückungsfinanzierung antragsberechtigt sind.

Bereits erhaltene Zuschüsse aus der Phase 1 werden abgezogen.
Zudem gilt eine Einkommensgrenze 2020 von 29.942,90 Euro, um den Zuschuss nicht zurückzahlen zu müssen. 

Der KSVF kann daher Künstler*innen mit einer Beihilfe in Höhe von bis zu € 3.000,– unterstützen, wenn diese zum Zeitpunkt der Antragstellung:

A. weder den Härtefall-Fonds der WKO
B. noch die Überbrückungshilfe bei der SVS in Anspruch nehmen können.

Weitere Voraussetzungen sind:

  • Hauptwohnsitz in Österreich.
  • Man ist von einer wirtschaftlich signifikanten Bedrohung durch COVID-19 betroffen sind, d.h. zum Zeitpunkt der Antragstellung nicht mehr in der Lage sind, die laufenden Kosten (Lebenshaltungs- und Betriebskosten) aufgrund der behördlichen Maßnahmen zur Bekämpfung von Covid-19 mittels ihrer laufenden Einnahmen zu decken und die Weiterführung der künstlerischen oder kulturvermittelnden Tätigkeit gefährdet ist.#
  • Man hat keinen Anspruch auf Leistungen aus privaten bzw. beruflichen Versicherungen zur Abdeckung von COVID-19 Auswirkungen haben.
  • Es wurden für denselben Sachverhalt nicht bereits Beihilfen aus dem KSVF-Unterstützungsfonds gemäß § 25c Abs. 3 K-SVFG bezogen.

Informationen dazu findet ihr unter:
https://www.ksvf.at/covid-19.html


 
Mitteilung 12.06.2020
 
Mehrwertsteuersenkung auf 5 % für Kultur und Medien
 
Finanzminister Gernot Blümel, die Tourismusministerin Elisabeth Köstinger und Kulturstaatssekretärin Mayer teilen heute mit, dass die Regierung die Mehrwertsteuer in den Bereichen der Gastronomie, Kultur und Medien auf fünf Prozent senken will. Ausständig ist allerdings, in welchen Bereichen die EU-Kommission damit einverstanden ist.
Ein Wehrmutstropfen bleibt jedoch, denn der niedrigere Steuersatz soll befristet ab 1. Juli bis Ende des Jahres gelten, was für die bildende Kunst nur eine sehr kurzfristige Erleichterung mit sich bringen würde. Die befristete Senkung der Umsatzsteuer hilft nur jenen Künstler*innen, welche in dieser Zeit überhaupt Einnahmen haben.
Die Berufsvereinigung der bildenden Künstler Österreichs wird auf alle Fälle darauf drängen, dass der ermäßigte Satz für bildende Kunst längerfristig gelten muss, da anzunehmen ist, dass der Verkauf von Kunstwerken sehr schleppend anlaufen wird.
 

Mitteilung 04.06.2020

Empfehlungen für Veranstaltungen im Kunst- und Kulturbereich des Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz

Mit Stand 3. Juni 2020 hat das Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz eine Empfehlung für die inhaltliche Gestaltung eines COVID-19-Präventionskonzeptes für Veranstaltungen im Bereich von Kunst und Kultur veröffentlich. Sie können unter  https://www.bmkoes.gv.at/Themen/Corona/Corona-Kunst-und-Kultur.html als PDF-Datei abgerufen werden.

Die erlaubten Lockerungen führen zu einer Zunahme enger Personen-kontakte, weshalb die Ergreifung von geeigneten Schutzmaßnahmen nach wie vor erforderlich ist.
In dem Dokument wird ausdrücklich erwähnt, dass es sich dabei um eine Empfehlungen handelt, welche je nach Art der Tätigkeiten, wenn erforderlich, vor Ort angepasst werden können. Besucher*innen, Künstler*innen, Akteur*innen und sonstige für die Durchführung von Veranstaltungen Mitwirkende hätten ein risikobewusstes Verhalten in Eigenverantwortung wahrzunehmen.


Änderung beim Härtefall-Fonds

Beim Härtefall-Fonds kam zu einer weiteren Anpassung wie folgt (Quelle: aktualisierten Richtlinie des BMF am 27. Mai 2020):

Der sechsmonatige Betrachtungszeitraum – bisher 16. März 2020 bis 15. September 2020 – wird um weitere drei Monate bis zum 15. Dezember 2020 verlängert. Damit sollen zusätzlich alle Anspruchsberechtigten, die derzeit noch über Zahlungseingänge verfügen und erst später Umsatzeinbußen verzeichnen, vom Härtefall-Fonds erfasst werden. Die Betrachtungszeiträume sind:

  • Betrachtungszeitraum 1: 16.3.2020 bis 15.4.2020
  • Betrachtungszeitraum 2: 16.4.2020 bis 15.5.2020
  • Betrachtungszeitraum 3: 16.5.2020 bis 15.6.2020
  • Betrachtungszeitraum 4: 16.6.2020 bis 15.7.2020
  • Betrachtungszeitraum 5: 16.7.2020 bis 15.8.2020
  • Betrachtungszeitraum 6: 16.8.2020 bis 15.9.2020
  • Betrachtungszeitraum 7: 16.9.2020 bis 15.10.2020
  • Betrachtungszeitraum 8: 16.10.2020 bis 15.11.2020
  • Betrachtungszeitraum 9: 16.11.2020 bis 15.12.2020

Antragsberechtigte können nun innerhalb von insgesamt neun Monaten (statt bisher sechs) nun sechs (statt bisher drei) beliebige Betrachtungs-Zeiträume für die Beantragung wählen; diese sechs Zeiträume müssen nicht aufeinander folgen.

Ziel des Härtefall-Fonds bleibt weiterhin, durch die Ausbreitung des Erregers SARS-CoV-2 (COVID-19) entstandene Härtefälle durch Zuschüsse abzufedern bei:

  • Ein-Personen-Unternehmern (EPU; darunter auch neue Selbständige wie Vortragende und Künstler, Journalisten, Psychotherapeuten),
  • Freien Dienstnehmern nach § 4 Abs. 4 ASVG (wie EDV-Spezialisten und Nachhilfelehrer) und
  • Kleinstunternehmern

Bei der Ermittlung des Förderbetrages sind wie bisher Nebeneinkünfte,  zu berücksichtigen.

Eckpunkte des Härtefall-Fonds

  • Der maximale Förderbetrag für jeden Anspruchsberechtigten erhöht sich mit den Änderungen der Richtlinie vom 27. Mai 2020 auf EUR 15.000: sechs Betrachtungszeiträume mit je maximal EUR 2.000 für den Nettoeinkommens-Entgang, zuzüglich „Comeback-Bonus“ von maximal EUR 3.000
  • Basis für die Berechnung des Förderbetrages ist weiterhin der Nettoeinkommens-Entgang.
  • Anspruchsberechtigte können aus nunmehr neun Betrachtungszeit-räumen sechs Betrachtungszeiträume wählen, welche der Berechnung des Nettoeinkommens-Entganges zu Grunde gelegt werden.
  • Zuschüsse aus Phase 1 (Anträge waren bis 17. April 2020 möglich) werden auf den Förderbetrag aus Phase 2 weiterhin angerechnet.

Mitteilung 29.05.2020

Voraussichtlich ab Juli 2020 können freischaffende Künstler*innen, die als Selbständige versichert sind, für ein halbes Jahr monatlich 1000,-€ Unterstützung beantragen – insgesamt also 6000,- €.
Die Gesetzesvorlage ist am Donnerstag von der Regierung eingebracht worden. Dieser Überbrückungsfonds soll nun über die Sozialversicherung der Selbständigen (SVS) abgewickelt werden. Der Fonds soll im Bedarfsfall auch gleich mehrere Monatsraten auf einmal auszahlen.

Ob die Hilfsmaßnahme eventuell über den geplanten Zeitraum von einem halben Jahr ausgedehnt werden könnte, ist offen.

All jene, die der Überbrückungsfonds nicht erfasst, müssen sich weiterhin an den nun modifizierten Härtefallfonds der Wirtschaftskammer sowie an den Künstlersozialversicherungsfonds zu wenden.


Mitteilung 11.05.2020

Stiftungen helfen Künstler*innen

Die Stiftung Österreich hat in Zusammenarbeit mit anderen Stiftungen die Möglichkeit geschaffen, für in Not geratene Künstler*innen zu spenden. Die Spenden sind für Private und Firmen spendenabzugsfähig. Nun soll für jene Künstler*innen, die weder Hilfe aus dem Härtefallfonds noch von der Sozialversicherung bekommen durch die Initiative „Stiftungen helfen Künstler*innen“ eine Möglichkeit der schnellen und unbürokratischen Hilfe geboten werden.
Die Stipendien in der Höhe von max. € 3.000,- werden projektbezogen vergeben.

Antragsberechtigt sind selbständig tätige Künstler*innen aus den Bereichen Literatur, Bildende Kunst und Medienkunst, Musik, Darstellende Kunst und Film, die aufgrund der Corona-Krise in eine finanzielle Notlage geraten sind, das 18. Lebensjahr vollendet und ihren Hauptwohnsitz in Österreich haben.

Das Antragsformular findet ihr im Anhang. Es ist auch auf der Webseite der Stiftung Österreich abrufbar.

 

Nähere Informationen findet ihr unter folgendem Link: https://www.stiftung-oesterreich.at/de/unsere-projekte/Stiftungen_helfen_Kuenstlern


 

Mitteilung 08.05.2020

Kunstankäufe des Ministerium für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport

Vom Ministerium für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport wurde  verlautbart, dass in einem ersten Schritt zusätzliche Geldmittel für Kunst- und Kultur und Sport zur Verfügung gestellt werden.
Bei einem Gesamtvolumen von € 3,07 Millionen entfallen für die bildende Kunst € 250.000,-, um welche die schon bestehenden Mittel für Kunstankäufe erhöht wurden.
Durch die Direkt-Ankäufe werden Künstler*innen unmittelbar unterstützt. Bedingungen für den Ankauf sind:  österreichische Staatsbürgerschaft beziehungsweise ständiger Wohnsitz in Österreich.

Informationen zu den Kunstankäufen findet ihr unter: https://www.bmkoes.gv.at/Kunst-und-Kultur/bildende-kunst-architektur-design-mode-fotografie-medienkunst/foerderungen/ankaeufe.html

 

Mitteilung 04.05.2020

Kunststipendien des Landes Niederösterreich

Das Land Niederösterreich unterstützt Künstlerinnen und Künstler in der durch Covid-19 bedingten wirtschaftlich schwierigen Situation verstärkt durch die Vergabe von Stipendien.
Das Stipendium wird projekt- und personenbezogen vergeben an freischaffende Künstlerinnen und Künstler, die derzeit über kein regelmäßiges Einkommen verfügen. Wer ein regelmäßiges Einkommen hat ist nicht anspruchsberechtigt. 

Kunststipendien in der Höhe von max. 3.000 Euro pro Antrag für Künstlerinnen und Künstler aller Sparten für Projektentwicklung, Ausstellungsvorbereitung u. ä., um den freischaffenden Künstlerinnen und Künstlern aus den Bereichen Literatur, Bildende Kunst und Medienkunst, Musik, Darstellende Kunst, Regional- und Jugendkultur sowie Film die Möglichkeit zu geben, ihrer künstlerischen Tätigkeit nachzugehen.

Explizit sind von den Stipendien nicht nur schöpferische Leistungen umfasst, sondern auch Tätigkeiten zum Zwecke der Erarbeitung, zum Einstudieren und zur Interpretation von künstlerischen Werken oder auch Vorbereitungsarbeiten zur Vermittlung von künstlerischen oder allgemein kulturellen Inhalten. 

Antragsberechtigt sind freischaffende Künstlerinnen und Künstler aus den Bereichen Literatur, Bildende Kunst und Medienkunst, Musik, Darstellende Kunst, Regional- und Jugendkultur sowie Film, die aufgrund der Corona-Krise in eine finanzielle Notlage geraten sind.

Für die Abwicklung der Stipendienvergabe ist eine vereinfachte Fördereinreichung vorgesehen.

  • Antragsformular um Finanzierungsbeitrag
    (Ansuchen um Förderung wissenschaftlicher oder künstlerischer Projekte).
  • Die Einreichung erfolgt online unter dem Stichwort „Kunststipendium“ und der Nennung des jeweiligen Sachbereiches
  • Darstellung des Vorhabens/Verwendungszwecks (circa 3.000 Zeichen)
  • Auflistung der voraussichtlichen Kosten
  • Darstellung, warum die Antragstellerin bzw. der Antragsteller von dieser Krisensituation besonders betroffen ist (Absage von Auftrittsmöglichkeiten usw.)
  • Kurzer künstlerischer Lebenslauf
  • Nachweis des NÖ-Bezuges
  • Nachweis: Übermittlung eines Projektberichtes bis 30. September 2020

sowie eine Aufstellung der Kosten, die in Zusammenhang mit der Entwicklung des Projektes entstanden sind (auch geleistete Arbeitsstunden).

Eine Unterstützung aus dem Corona-Härtefall-Fonds des Bundes ist kein Ausschließungsgrund, da die Stipendien projektbezogen vergeben werden. 

Weitere Informationen:

http://www.noe.gv.at/noe/KunstKultur/Kunststipendien_des_Landes_Niederoesterreich.html?fbclid=IwAR2Z134FHswnrt6I-zKX3svlMytm2OJZeLTfPmpclCQ5IMDEvosw_TV6WcU

Ende der Einreichfrist: 30. Juni 2020

Mitteilung  20.04.2020

Staatssekretärin Mag. Lunacek teilte in einem Pressegespräch mit, dass im Profibereich die Arbeit in Werkstätten, Ateliers, Tonstudios, Fotostudios etc.  unter Einhaltung sämtlicher Sicherungsvorkehrungen möglich sei.

Mit dieser ersten Möglichkeit zur Rückkehr ins räumliche Erleben darf bildende Kunst in kleinem Rahmen zumindest wieder einmal präsentiert werden.

Da durch die Erlaubnis zur Öffnung kleinerer Geschäfte hierzulande auch Galerien ihren Betrieb nach und nach wieder aufnehmen sind auch Atelierbesuche wieder möglich – natürlich unter Einhaltung der Schutzmaßnahmen (Maskenpflicht, 1 m Mindestabstand, Händewaschen etc.).

Nach wie vor sind Veranstaltungen vorerst bis 30. Juni 2020 untersagt (einzige Ausnahmen sind jene Aktivitäten, die der Bekämpfung des Coronavirus dienen).

Rechtliche Grundlage ist der „Erlass– Maßnahmen gegen das Zusammenströmen größerer Menschenmengen nach § 15 Epidemiegesetz der österreichischen Bundesregierung.

Eine Entscheidung über Regelungen für den Sommer ist für Ende April 2020 angekündigt.

Für größere Veranstaltungen mit vielen Teilnehmern (darunter fallen auch Vernissagen) antwortete Vizekanzler Kogler auf die Frage eines Journalisten, dass er noch nichts Endgültiges verkünden könne. Indoor müssten immer die 20-Quadratmeter eingehalten werden, outdoor sei sicher mehr möglich. Genaueres könne man erst Mitte Mai sagen.


Arbeitsstipendien in der Höhe von maximal 3.000 Euro
der Stadt Wien Kultur

Die Stadt Wien Kultur bietet aus aktuellem Anlass freischaffenden Künstlerinnen oder Künstlern und freiberuflichen Wissenschafterinnen oder Wissenschaftern, die aufgrund der Corona-Krise in eine finanzielle Notlage geraten sind, mit Hauptwohnsitz in Wien ab sofort die Möglichkeit, sich für einmalige Arbeitsstipendien in der Höhe von maximal 3.000 Euro zu bewerben. Damit soll die Möglichkeit gegeben sein, der künstlerischen und wissenschaftlichen Tätigkeit (Projektentwicklung, Lesungs-, Ausstellungs- und Vortragsvorbereitung und Ähnliches) weiterhin nachzugehen.

Antragsberechtigt sind freischaffende Künstler*innen aus den Bereichen Literatur, Bildende Kunst und Medienkunst, Musik, Darstellende Kunst und Film und freiberufliche Wissenschafter*innen, die aufgrund der Corona-Krise in eine finanzielle Notlage geraten sind, das 18. Lebensjahr vollendet haben und ihren Hauptwohnsitz in Wien haben.

Nachweis:
Als Nachweis für die Verwendung des Arbeitsstipendiums übermitteln Sie bitte einen kurzen Projektbericht im Umfang von 1 bis 2 A4-Seiten.

Den Projektbericht senden Sie bitte bis 31. Juli 2020 per E-Mail an coronahilfe@ma07.wien.gv.at. 

Einreichung:
Der formlose Antrag muss Folgendes enthalten:

  • Kurze, klare und verständliche Darstellung des Vorhabens/Verwendungszwecks (circa 3.000 Zeichen) inklusive Darstellung, warum die Antragstellerin bzw. der Antragsteller von dieser Krisensituation besonders betroffen ist (Absage von Auftrittsmöglichkeiten usw.)
  • Kurzer künstlerischer oder wissenschaftlicher Lebenslauf
  • Aktueller Meldezettel (Hauptwohnsitz Wien)
  • Kontaktdaten (Adresse, E-Mail, Telefonnummer)
  • Bankverbindung (IBAN, BIC, Kontoinhaberin oder Kontoinhaber)
  • Das Stipendium wird in der Höhe von maximal 3.000 Euro vergeben. Bitte geben Sie in Ihrem Antrag auch die gewünschte Höhe der Förderung an.

Den Antrag können Sie bis 29. April 2020 formlos per E-Mail an coronahilfe@ma07.wien.gv.at senden.

Weitere Informationen: https://www.wien.gv.at/amtshelfer/kultur/projekte/subventionen/arbeitstipendium.html

 

Mitteilung  08.04.2020

Für Informationen zu konkreten Themen rund um das Coronavirus wurden folgende Hotlines eingerichtet:

  • Die Coronavirus-Hotline der AGES: 0800 555 621 bietet Antworten auf allgemeine Fragen rund um das Coronavirus.
  • Ärztekammer für Wien beantwortet Fragen zu allgemeinen Corona-Themen (jedoch keine medizinische Anfragen) unter: +43 1 51501-1500
    (Bei Verdacht auf eine Infektion: Nur wenn Sie konkrete Symptome (Fieber, Husten, Kurzatmigkeit, Atembeschwerden) haben, 
    Telefonische Gesundheitsberatung – 1450
    Ärztefunkdienst Wien – 141)
    Bleiben Sie zu Hause! 
  • Für Personen mit Absonderungsanordnungen sollte die Versorgung mit Lebensmitteln und anderen notwendigen Artikeln von euren Bekannten oder Nachbarn übernommen werden. Wenn ihr niemanden dafür habt, könnt ihr euch an das Team Österreich (Initiative von Rotem Kreuz und Hit Radio Ö3) unter: 0800 600 600 (kostenlos, täglich 7-19h) wenden oder eine Anfrage an die sozialen Dienste zu richten. In Wien ist dies beispielsweise der Fonds Soziales Wien (Tel. 24 5 24).
  • das Bundesministerium für Kunst, Kultur, öffentlicher Dienst und Sport hat eine eigene Kunst und Kulturhotline eingerichtet hat.
    Telefonnummer 01 53115 DW 202 555 (Montag bis Freitag  zwischen 9:00  und 15:00 Uhr)
  • Anfragen beim Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz unter: +43 1 71100 – 86 22 86 
  • Die Wirtschaftskammer Österreich beantwortet Fragen zu Arbeitsrecht, Entgeltfortzahlungen oder internationalen Lieferketten unter: 0590900 4352
  • Arbeitsrechtliche Fragen für Dienstnehmer*innen beantwortet die Arbeiterkammer unter der Hotline der Arbeiterkammer und des ÖGB: 0800 22 12 00 80 (Mo-Fr jeweils ab 9.00 Uhr)
  • Hotline des VKI zu reiserechtlichen Fragen: 0800 201 211 (täglich 9.00 bis 15.00 Uhr)

Mitteilung  27.3.2020

Förderung aus dem Härtefall-Fonds
Quelle: WKÖ 

Höhe der Förderung

Der Härtefall-Fonds bringt einen Zuschuss, der auch später nicht zurückgezahlt werden muss und besteht aus zwei Phasen:

Phase 1 – Soforthilfe (Antragstellung ab 27.03., 17:00 Uhr) 

  • Bei einem Nettoeinkommen zwischen 5.527,92 Euro p.a. und 6.000 Euro p.a.: Zuschuss von 500 Euro
  • Bei einem Nettoeinkommen ab 6.000 Euro p.a.: Zuschuss von 1.000 Euro
  • Antragsteller, die über keinen Steuerbescheid verfügen, erhalten einen Zuschuss von 500 Euro.

Phase 2 (genaue Kriterien und Zeitpunkt sind seitens Regierung noch in Ausarbeitung): 

  • Der Zuschuss wird max. 2.000 Euro pro Monat auf maximal 3 Monate betragen.
  • Der Zuschuss richtet sich nach der Höhe der Einkommenseinbuße. 

Der Steuerbescheid muss zumindest für das Steuerjahr 2017 oder jünger vorliegen.

Anspruchsberechtigte

Beim Härtefall-Fonds wird auf den Unternehmer bzw. die Unternehmerin abgestellt. Eine Wirtschaftskammermitgliedschaft ist keine Voraussetzung. Antragsberechtigt sind folgende Gruppen:

  • Ein-Personen-Unternehmer
  • Kleinstunternehmer, die weniger als 10 Vollzeit-Äquivalente beschäftigen und max. 2 Mio. Euro Umsatz oder Bilanzsumme aufweisen.
  • Erwerbstätige Gesellschafter, die nach GSVG/FSVG pflichtversichert sind
  • Neue Selbständige wie z.B. Vortragende und Künstler, Journalisten, Psychotherapeuten
  • Freie Dienstnehmer wie Trainer oder Vortragende
  • Freie Berufe (z.B. im Gesundheitsbereich)

Anspruchskriterien

Die rechtliche Basis für die Förderung aus dem Härtefall-Fonds ist die entsprechende Richtlinie.

In dieser ist festgelegt, welche Voraussetzungen man nachweislich erfüllen muss, um eine Förderung zu bekommen. Grundsätzlich umfasst das Selbstständige, die von einer wirtschaftlich signifikanten Bedrohung durch COVID-19 betroffen sind.

Zum Zeitpunkt der Antragstellung sind nachfolgende Punkte zu erfüllen (gilt analog für freie Dienstnehmer):

  • Rechtmäßig selbstständiger Betreiber eines gewerblichen Unternehmens oder eines freien Berufes (egal ob Kammermitglied oder nicht)
  • Unternehmensgründung bis 31.12.2019 – Zeitpunkt: Eintragung der Gewerbeberechtigung oder Aufnahme unternehmerische Tätigkeit
  • Sitz oder Betriebsstätte in Österreich
  • Härtefall: Nicht mehr in der Lage, die laufenden Kosten zu decken oder behördlich angeordnetes Betretungsverbot oder Umsatzeinbruch von mindestens 50% zum Vergleichsmonat des Vorjahres
  • Obergrenze: im letzten abgeschlossenen Wirtschaftsjahr darf Einkommen max. 80% der jährlichen sozialversicherungsrechtlichen Höchstbeitragsgrundlage betragen – wenn kein Einkommenssteuerbescheid vorhanden, dann eigene Schätzung der Einkünfte
  • Untergrenze: Pflichtversicherung in der Krankenversicherung – Einkünfte von zumindest 5.527,92 Euro p.a.
  • Keine weiteren monatlichen Einkünfte über der Geringfügigkeitsgrenze (460,66 Euro), z.B. aus Vermietung und Verpachtung
  • Keine Mehrfachversicherung in der Kranken- und/oder Pensionsversicherung
  • Keine weiteren Barzahlungen von Gebietskörperschaften aufgrund von COVID-19
  • Die Inanspruchnahme von Garantien und Kurzarbeit (für etwaige Arbeitnehmerinnen/Arbeitnehmer bei Kleinstunternehmen) UND des Härtefall-Fonds ist ausdrücklich möglich.
  • Keine kumulierte Inanspruchnahme von Härtefall-Fonds UND der mit 15 Milliarden Euro dotierten Notfallhilfe für betroffene Branchen – eine spätere Anrechnung ist möglich
  • Kein Insolvenzverfahren anhängig und kein Reorganisierungsbedarf – die URG Kriterien (Eigenmittelquote weniger als 8%, fiktive Schuldentilgungsdauer mehr als 15 Jahre) dürfen im vergangenen Wirtschaftsjahr nicht verletzt worden sein

Von einer Förderung ausgenommen sind Personen, die zum Antragszeitpunkt eine Leistung aus der Arbeitslosenversicherung oder aus der gesetzlichen Pensionsversicherung beziehen.

Weitere Informationen dazu unter:
https://www.wko.at/service/haertefall-fonds-epu-kleinunternehmen.html?shorturl=wkoat_haertefall-fonds


Künstler-Sozialversicherungsfonds

Kulturstadträtin Mag. Lunacek berichtet, dass für Künstler*innen ab 30.3.2020 Anträge für Zuwendungen des Künstler-Sozialversicherungsfonds gestellt werden können.

All jenen Künstlern, die nicht den Härtefallfonds in Anspruch nehmen können, steht somit die mit bis zu 5 Millionen Euro dotierte Soforthilfe im Künstler-Sozialversicherungsfonds (KSVF) zur Verfügung.

Die Höhe der Auszahlungen entspreche jenen des Härtefallfonds, also insgesamt maximal 6.000 Euro, wobei es in einer ersten Phase bis zu 1.000 Euro, in einer zweiten Phase bis zu 2.000 Euro monatlich für maximal drei Monate gebe.

Der Antrag ist ab 30.3.2020 auf der Website www.ksvf.at abrufbar und kann dann per E-Mail, Fax oder Post eingereicht zu werden

Quelle: Kleine Zeitung



Mitteilung 21.3.2020

Verwertungsgesellschaft Bildrecht – Corona Überbrückungsfonds

Für Kunstschaffende, die durch die weitreichenden Einschränkungen des öffentlichen Lebens in wirtschaftliche Bedrängnis geraten, bietet die österreichische Verwertungsgesellschaft Bildrecht eine rasche Überbrückungshilfe an.

Mit ihrem Corona Überbrückungsfonds stellt sie Sondermittel von einer halben Million Euro den mehr als 5500 Mitgliedern aus den Berufen der bildenden Kunst, Fotografie, Architektur, Grafik, Illustration, Karikatur, Comics, Design, Choreografie, Pantomime und Performance zur Verfügung.

Der Antrag auf Überbrückungshilfe kann ab sofort über die Webseite der Bildrecht unter :
https://www.bildrecht.at/bildurheberinnen/corona-überbrückungsfonds/ gestellt werden.


Abgesagte, geförderte Kunst-Projekte

Grundsätzlich sind die Fristen einzuhalten. Allerdings werden nach unseren Informationen für offene Abrechnungen derzeit keine Mahnungen und keine Rückforderungen ausgesandt.

Abgesagte und auf später verschobene Kunst-Projekte

In diesem Fall muss dies rechtzeitig der entsprechenden Fachabteilung des Bundesministeriums für Kunst, Kultur, öffentlicher Dienst und Sport – für bildende Künstler*innen ist dies die Abt. IV/6
Bildende Kunst, Architektur, Design, Mode, Foto, Medienkunst
(+43 1) 53115 – 20 68 10, Mail: bildende@bmkoes.gv.at

mitgeteilt werden und bei der Förderkontrolle per Mail (foerderkontrolle32@bmkoes.gv.at) um Fristverlängerung (inkl. Begründung und Angabe eines realistischen Durchführungszeitpunkts) angesucht werden.

Weitere Infos dazu:
https://www.bmkoes.gv.at/Themen/Corona/Corona-Kunst-und-Kultur.html



Mitteilung 20.3.2020

Mietenzuschuss und Förderung für
Künstler*innen mit einem Kleinunternehmen

Im Laufe dieser Woche wurden weitere regionale Maßnahmen  zuf Unterstützung veröffentlicht.
Für Künstler*innen mit einem Kleinunternehmen, welche Mitglied der Wirtschaftskammer (bei aufrechter Gewerbeberechtigung seit mindestens 2 Jahren) in Wien sind u.a. die nachstehenden Unterstützungsmaßnahmen von Interesse sein:

Aus dem „Notlagenfonds der Wirtschaftskammer Wien“ (20 Mio Euro bestückt) kann man bei einem nachzuweisenden Umsatzrückgang von 50 bis 74 Prozent während dem 1.3. und 31.7.2020 um einen Mietenzuschuss von max. € 600,- ansuchen.

Aus dem gleichen Fonds kann bei einem Umsatzrückgang im Zeitraum 1.3. bis 31.7.2020 ab 75 % um eine Förderung von max. € 1000,- angesucht werden.

Die Anträge für beide Maßnahmen kannst du vom 1.4.2020 bis 31.13.2020 stellen.

siehe hiezu:
https://www.wko.at/service/w/corona-hilfe-wiener-kleinbetriebe.html


Mitteilung 16.3.2020

Einkommenssteuer- und Körperschaftssteuervorauszahlungen/ Herabsetzung und zinsfreie Stundung:

Das Finanzministerium hat steuerliche Sonderregelungen beschlossen, die eine Herabsetzung und zinsfreie Stundung der Einkommenssteuer- und Körperschaftssteuervorauszahlungen ermöglichen. Voraussetzung für die Anwendung dieser Maßnahmen ist in allen Fällen, dass der*die Steuerpflichtige glaubhaft machen kann, dass er*sie von einem Liquiditätsengpass betroffen ist, der konkret auf eine Coronavirus-Infektion zurückzuführen ist. Dazu zählt laut Information des Finanzministeriums auch der Ausfall von Kulturveranstaltungen aufgrund behördlicher Verbote oder Ertragseinbußen durch Änderung des Konsumverhaltens.

Für Fragen zu diesen Themen steht die Nummer 050 233 233 zum Ortstarif (Mo – Do 07:30 bis 15:30 Uhr; Fr 07:30 bis 12:00 Uhr) zur Verfügung

Weitere Informationen dazu findet ihr auf der Webseite des Bundesministeriums unter: https://www.bmf.gv.at/public/informationen/coronavirus-hilfe.html


Herabsetzung und Stundung von Sozialversicherungsbeiträgen für selbstständig Künstler*innen:

Für alle jene die vom Corona-Virus direkt oder indirekt Betroffen sind, sei es durch Erkrankung und Quarantäne oder wenn mit massiven Geschäftseinbußen zu rechnen ist und sich dadurch Zahlungsschwierigkeiten ergeben, bietet die SVS die Möglichkeit Beiträge stunden lassen oder in Raten zu bezahlen und die Beitragsgrundlage herabzusetzen. Es ist auch eine gänzliche oder teilweise Nachsicht der Verzugszinsen möglich.
SVS-Kundenberater sind (zumindest vorläufig) telefonisch unter 050 808 808 (Mo – Do 07:30 Uhr bis 16:00 Uhr, Fr 07:30 Uhr bis 14:00 Uhr erreichbar.

Weitere Informationen dazu findet ihr auf der Webseite der SVS unter: https://www.svs.at/cdscontent/?contentid=10007.857657&portal=svsportal&viewmode=content%C2%A0


Künstlersozialversicherungsfonds -Unterstützungsfonds des Künstlersozialversicherungs-Fonds für Künstler*innen:

Der Unterstützungsfonds des Künstlersozialversicherungsfonds (KSVF) ist ein – unabhängig vom Corona-Virus bestehender – Fonds zur Unterstützung von Künstler*innen in Notsituationen. Er vergibt auf Antrag Beihilfen zur Deckung des notwendigen Lebensunterhalts von bis zu EUR 5.000,- an Künstler*innen mit Hauptwohnsitz in Österreich (unabhängig ob selbstständig und/oder unselbstständig tätig), die mit Einkommensausfällen wegen unvorhersehbaren / außergewöhnlichen Ereignisse konfrontiert sind. Kündigungen, Auftragsabsagen und sonstige Einkommensausfälle von Künstler*innen in Folge der Maßnahmen der Regierung zur Bekämpfung des Corona-Virus, können grundsätzlich als ein solches unvorhersehbares / außerordentliches Ereignis gewertet werden.

Zu beachten ist, dass für die Gewährung einer Beihilfe auch noch andere Voraussetzungen zu erfüllen sind, die immer im Einzelfall – nach Vorlage von Unterlagen – durch einen Beirat überprüft werden. Um einen Anspruch auf Beihilfe überprüfen zu können, benötigt der KSVF ein Ansuchen mittels eines Formulars.

Der KSVF kann Beihilfen nur nach Maßgabe der Richtlinien und vorhandenen Mittel gewähren.

Weitere Informationen dazu findet ihr auf der Webseite des Künstlersozialversicherungsfonds unter: https://www.ksvf.at/ein-notfall-was-nun-tun.html


BILDRECHT – Soforthilfe SKE-Mittel

Die Verwertungsgesellschaften bieten Unterstützungsmöglichkeiten für ihre Mitglieder. Voraussetzung dafür ist entsprechend die Mitgliedschaft bei der jeweiligen Verwertungsgesellschaft.

z.B. der Verwertungsgesellschaft BILDRECHT:

Für Mitglieder der BILDRECHT, deren Lebensunterhalt aufgrund der aktuellen Beschränkungen zur Vermeidung einer Ausbreitung des Corona-Virus gefährdet ist, stellt die BILDRECHT Sondermitteln aus dem SKE-Fonds zur Verfügung.

Weitere Informationen dazu findet ihr unter: https://www.bildrecht.at/bildurheberinnen/förderungen


Wer von euch im Nebenberuf von den von der Bundesregierung getroffenen Präventivmaßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus betroffen ist, findet hier weitere Informationen:

Corona-Kurzarbeitsmodell

Zur Bewältigung der Corona-Krise gibt es ein besonderes Kurzarbeitsmodell. Das Ziel von Kurzarbeit ist, die Arbeitskosten auf bestimmte Zeit zu reduzieren und gleichzeitig die Beschäftigten zu halten.
Damit wird es möglich, die Arbeitszeit auf bis zu null Stunden zu reduzieren und Arbeiternehmer*innen trotzdem in einem aufrechten Beschäftigungsverhältnis bei fast vollem Lohnausgleich zu behalten.

Voraussetzungen für Kurzarbeitshilfe durch das AMS an Arbeitergeber*innen:

  • der*die Arbeitgeber*in muss neben dem Entgelt für die herabgesetzte Arbeitszeit dem*der Arbeitnehmer*in auch die ausfallende Arbeitszeit zum Teil vergüten (= Kurzarbeitsunterstützung);
  • Sozialpartnervereinbarung
  • Betriebsvereinbarung oder in Betrieben ohne Betriebsrat Einzelvereinbarungen
  • Zustimmung des Arbeitsmarktservice.

Zu beachten ist, dass, wenn das AMS die Kurzarbeit fördert, der Arbeitgeber während der Kurzarbeit kein Arbeitsverhältnis kündigen darf, es sei denn, dass das zuständige AMS in besonderen Fällen eine Ausnahme bewilligt.

Weitere Informationen findet ihr auf der Webseite der Wirtschaftskammer Österreich unter: https://www.wko.at/service/faq-coronavirus-infos.html#heading_corona_kurzarbeit